Am gestrigen Dienstag d. 27.6.2017 war der Beginn der Erörterungstermine zum Planänderungsverfahren für den Belttunnel. Der erste Tag wurde auch bis ca. 16:00 Uhr von Verfahrensfragen bestimmt und 2 Befangenheitsanträgen. Der erste wurde gestellt, da in diesem Verfahren kurioserweise der LBV-SH sowohl Erörterungsbehörde aber auch gleichzeitig Vorhabenträger ist, da er ja die Straßenanbindung zum Tunnel erstellt – also sich sein Bauvorhaben eben mal selbst genehmigt.
Der zweite wurde durch eine Äußerung der Verhandlungsleiterin ausgelöst: In ihrer langjährigen Praxis habe sie es noch nie erlebt, dass ein Planfeststellungsverfahren negativ beschieden worden sei – damit war ja wohl schon mal klar in welche Richtung die Veranstaltung laufen wird.. Erst nach kritischen Nachfragen wurde dann der etwas hilflose Versuch unternommen diesen Satz zu entschärfen, mit dem Zusatz: Auch eine Ablehnung könne ja ein Ergebnis sein.
Wie nicht anders zu erwarten kam dann am Nachmittag vom zuständigen Ministerium aus Kiel die Antwort: Alles ist gut ….kann weiter gehen!
LN – 28.6.2017: Belttunnel-Anhörung: Auftakt
mit Befangenheits-Anträgen